Clik here to view.
Prozesszinsen trotz Zug-um-Zug-Verurteilung
Die auf der Anwendung der bereicherungsrechtlichen Saldotheorie beruhende Zug um Zug-Verurteilung hindert nicht die Zuerkennung von Prozesszinsen. Zwar gibt es Prozesszinsen (§ 818 Abs. 4, § 291 BGB)...
View ArticleClik here to view.
Das Bearbeitungsentgelt fürs Darlehn – und die Verjährung seines...
Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruchs wegen eines unwirksam vereinbarten Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag von 2009 war 2013 noch nicht verjährt. Im vorliegend vom Landgericht...
View ArticleClik here to view.
Weiterbeschäftigungsanspruch – Leistung zur Abwendung der Vollstreckung
Wird ein Arbeitgeber in einem Kündigungsschutzverfahren dazu verurteilt, den Arbeitnehmer bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens weiter zu beschäftigen und vereinbaren die...
View ArticleClik here to view.
Der 2006 geschlossene Kreditvertrag – und das Bearbeitungsentgelt
Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruchs wegen eines unwirksam vereinbarten Bearbeitungsentgelt in einem Darlehensvertrag von 2006 war 2013 bereits verjährt. Entsteht nach Verjährung eines...
View ArticleClik here to view.
Kreditbearbeitungsentgelte – und der Verjährungsbeginn für ihre Rückforderung
Die kenntnisabhängige Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB begann für Rückforderungsansprüche wegen unwirksam formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte in Verbraucherdarlehensverträgen nach §...
View ArticleClik here to view.
Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer...
Der Rückgewähranspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB im Rahmen der bereicherungsrechtlichen Abwicklung eines wegen wirksamen Widerspruchs nicht zustande gekommenen Lebensversicherungsverhältnis...
View ArticleClik here to view.
Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung – und die gezahlten...
Der Höhe nach umfasst der Rückgewähranspruch des Versicherungsnehmers nicht uneingeschränkt alle Prämien, die er an die Versicherung gezahlt hat, ohne hierzu durch einen wirksamen Versicherungsvertrag...
View ArticleClik here to view.
Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung – und die gezahlten...
Im Rahmen der bereicherungsrechtlichen Abwicklung eines wegen wirksamen Widerspruchs nicht zustande gekommenen Lebensversicherungsverhältnis kann sich der Versicherer nicht auf eine Entreicherung wegen...
View ArticleClik here to view.
Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung – und die gezogenen...
Mit der Ermittlung der nach § 818 Absatz 1 ZPO herauszugebenden gezogenen Nutzungen im Rahmen der bereicherungsrechtlichen Abwicklung eines wegen wirksamen Widerspruchs nicht zustande gekommenen...
View ArticleClik here to view.
Lebens- und Rentenversicherungsverträgen im Policenmodell – und die...
Der Bundesgerichtshof hat sich nun auch erstmals mit Einzelheiten der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen befaßt, in denen die Versicherungsnehmer nach...
View ArticleClik here to view.
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Lebensversicherungen – und die...
Bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages nach Widerspruch gemäß § 5a VVG a.F. hat sich der Versicherungsnehmer die vom Versicherer bei Auszahlung des...
View ArticleClik here to view.
Widerruf – und die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von...
Mit der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen nach Widerspruch gemäß § 5a VVG a.F. hatte sich aktuell erneut der Bundesgerichtshof zu befassen:...
View ArticleClik here to view.
Rückabwicklung einer Lebensversicherung – und die gezogenen Nutzungen
Bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung kann der Versicherungsnehmer vom Versicherer nur die tatsächlich gezogene Nutzungen herausverlangen und trägt...
View ArticleClik here to view.
Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung – und die...
Bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach Widerspruch gemäß § 5a VVG a.F. muss sich der Versicherungsnehmer bereicherungsmindernd anrechnen lassen,...
View Article
